Samstag, Juli 08, 2006

Bürgerbeteiligung!!!???!!!

Kümmern sich Politiker noch irgendwie um irgendetwas, was Menschen wirklich wollen?
Gibt es Möglichkeiten, seine Meinung wirklich publik zu machen?

Es gibt verschiedene Initiativen, mit denen sich Bürger in Deutschland einbringen und einmischen sollen. Ich habe noch nie etwas gehört, wie Politiker ERNSTHAFT derlei Input beachten und daraufhin gehandelt hätten… Es gibt lediglich Beifallsbekundungen von Politikern, wie WICHTIG so etwas sei und dass man doch wirklich ermutigt werden sollte, weiterzumachen und noch mehr Leute zum Mitmachen zu ermutigen…
Aber wirklich etwas dabei rausgekommen ist noch nie!

Ich habe von einem gescheiterten Projekt gehört, in dem ein Kandidat für ein Amt in New York (sollte für eine Art Amtsleiter für Ordnung und Sicherheit oder ähnliches sein) im Vorfeld eine Webpage eröffnet hatte, bei der einfache Bürger Anregungen oder Wünsche oder Missstände aufzeigen konnten, angefangen von so einfachen Sachen wie ewig nicht behobenen Schlaglöchern, schmutzigen Spielplätzen, zu denen man einfache per Handy geschossene Fotos hochladen konnte.

Die Idee finde ich nicht schlecht und halte sie generell auf kommunaler Ebene mindestens für durchführbar. Ich gehe wirklich davon aus, dass in der absoluten Überzahl verantwortungsvolle Bürger in der Lage sind, auf diese Art und Weise ihren Beitrag zur Demokratie zu leisten und ebenfalls genauso verantwortungsvoll mit einem solchen Medium umgehen können. www.wikipedia.de zeigt hier beispielhaft, wie eine größere Anzahl von Benutzern (wenn sie sich denn etabliert hat) eine entsprechende Governance und Kontrollfunktion ausüben kann.

Gefragt nach einer Partei, über die man eine solche Initiative starten könnte, steht man vor einem Rätsel. Die SPD? Kann man sich hier vorstellen, was eine Website IST? Kann man sich soviel VERTRAUEN für die Bürger vorstellen, hier nur durch sich selbst kotrolliert Meinungen zu äußern?
Die CDU? Sollte eigentlich – wenn sie mit der SPD über das Thema spricht –deren Meinung annehmen, wie sie es zur Zeit eigentlich ständig tut.

Die FDP? Könnte sein, dass die Scharen um Westerwelle auf die Idee anspringen und ihrer Idee von ausgeübter Freiheit und Bürgerbeteiligung nachkommen…

Welche Inhalte könnte eine solche Seite haben? Nicht entschiedene oder bürokratisch verzögerte Entscheidungen wie die Zulassung einer eigentlich von allen gewollten Strandbar in Bonn… Aufreger, die die Menschen ansonsten in Leserbriefen an die Lokalpresse schicken würden… Ein Ohr an der Masse somit für Politiker… Deren Willen sie beachten oder berücksichtigen können…Deren Willen sie aber zumindestens KENNEN sollten…

DIE WÄRE DER WAHRE VORTEIL gegenüber der jetzigen Sprachlosigkeit, gegenseitigen Lähmung um der Wiederwahl willen, gegenüber dem derzeitigen Pakt des Nichtverletzens irgendwelcher Privilegien und Pfründe…Privilegien, deren Verletzung vielleicht sogar unter Klagen akzeptiert würde, wenn denn jemand im Hintergrund sich einen grundlegenden Plan überlegt hätte…

ES hat sich aber NIEMAND einen grundlegenden Plan überlegt, und wenn ja, dann hat er ihn verschwiegen, eingetauscht gegen eine größere Chance zur Wiederwahl oder einfach aufgegeben, weil die Meinung dagegen zu sein SCHEINT!

Das klingt alles frustriert? Das ist frustriert! Ich bin bereit, mehr zu bezahlen für Versicherungen und Steuern, wenn es denn einen Plan dahinter gibt und nicht einfach nur die Aussage „Sonst reicht’s nicht!“ Das ist kein Plan und reicht mir nicht! Und ich will wirklich sogar mehr bezahlen, wenn es dadurch denn allen besser geht und auch ich von einer positiven Stimmung profitieren könnte…Denn ich mag postive Stimmungen….

Jetzt schau ich das Spiel Deutschland gegen Portugal und hoffe sooo sehr auf positive Stimmung!!

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